Ilias 2017- Was passiert?

Ab voraussichtlich dem 1. Oktober 2017 ist es Lehrenden von Hochschulen nicht mehr, wie bisher, ohne weiteres möglich, Studierenden urheberrechtlich geschützte Schriftwerke digital zur Verfügung zu stellen. Grund dafür ist ein Rahmenvertrag zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Kultusminister*innen der Länder, und der VG Wort, mit der die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (I ZR 84/11) vom 20. März 2013 umgesetzt werden soll. Aus dem Urteil geht allgemein hervor, dass statt einer pauschalen Abrechnung von urheberrechtlich geschützten Werken vorrangig, eine Erfassung der Nutzung nach der Zahl der Seiten des Druckwerks und nach der Zahl der Teilnehmer zu erfolgen habe. Auf Basis des Urteils kam es zu Neuverhandlungen bezüglich des Rahmenvertrages zwischen den Ländern und der VG-Wort. Ein neuer Vertrag wurde von den einzelnen Vertragsparteien im September (22.09.2016/28.09.2016) unterzeichnet. Dieser sieht gemäß § 6 Abs. 1 eine Einzelabrechnung pro Seite und Unterrichtsteilnehmer bzw. Mitarbeiter vor.

Die ursprünglich zum 01.01.2017 vereinbarte Individualvergütung, welche für die bundesweite Hochschullandschaft einen erheblichen Mehraufwand und damit eine Verschlechterung der Studienqualität mit sich gezogen hätte, wurde vorerst ausgesetzt. Der Eintritt dieser Neuregelung wurde terminiert auf den 1. Oktober 2017.

Bis dahin haben sich die Kultusministerkonferenz, die Hochschulrektorenkonferenz sowie die VG Wort geeinigt, die bislang bekannte pauschale Abgeltung von Ansprüchen der VG Wort nach § 52a UrhG zunächst bis zum 30. September 2017 fortzuführen.

Somit wissen wir erst zum 01. Oktober wie es weiter geht mit Ilias und eure FS SoPo wird euch natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.

 

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